Bewusstsein? Wofür?
Unsere Grundeinkommens-Initiative “BGE Österreich” ist bedingungsfrei, was die Verteilung und Auszahlung betrifft.
Aber so ganz ohne Bedingung ist so ein “bedingungsfreies” Grundeinkommen dann doch auch wieder nicht: Es setzt nämlich ein gewisses Bewusstsein bzw. Bewusstwerden in den “Hinterköpfen” von uns Menschen über den Umgang damit voraus! Dieses Bewusstsein versuchen wir für unterschiedliche Lebensbereiche aktiv zu fördern, weil wir mit einem Grundeinkommen mehr verbinden, als eine reine Bankanweisung.
Grundeinkommen ist mehr als Geld!
Menschenrechte sind ein Grundeinkommen
Wir sehen vieles als Grundeinkommen.
Grundeinkommen ist ein Menschenrecht, das bestätigt sich in einigen Menschenrechts-Artikeln. Das Menschenrecht ist eines der wichtigsten Grundeinkommensformen, denn es sichert alle Grundbedürfnisse des Menschen und legt fest, dass jeder Mensch in Würde ein Recht auf Kultur, Teilhabe an der Gesellschaft, soziale Sicherheit, ein Recht auf Essen, Kleidung usw. hat. Die Menschenrechte sehen so wie das Grundeinkommen vor, dass ALLE sich brüderlich begegnen und nicht einzelne bevorzugt oder benachteiligt werden.
Dass Grundeinkommen ein Menschenrecht ist, sollte uns bewusst werden!
Menschenrechte vs. Menschenrechtskonvention
Mit der “Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte” (AEMR) der Vereinten Nationen (UNO) vom 10.12.1948 legte diese einen umfassenden Katalog vor, der – obwohl nicht rechtsverbindlich – das wohl einflussreichste Dokument in der Entwicklung der Menschenrechte darstellt. Erstmals wurden nun Individuen zu Subjekten des internationalen Rechts, das sich zuvor nur auf Staaten bezog.
Europa wollte einen noch stärkeren Vertrag. Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) gibt den Mitgliedsstaaten Mindeststandards vor. Der Europarat wollte mit der von ihm 1950 beschlossenen EMRK “die Herbeiführung einer größeren Einigkeit unter seinen Mitgliedern” erreichen. Am 5.08.1958 hat Bundespräsident Adolf Schärf die EMRK in nationales Recht übernommen, seit 1964 steht die EMRK in Österreich im Rang eines Verfassungsgesetzes. Daher stellt im Gegensatz zur “Empfehlung” AEMR die EMRK ein anwendbares Rechtsmittel dar, sie ist ein Vertrag im Sinn des Völkerrechts und bezieht sich in ihrem Vorwort dezitiert auf die AEMR. Mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) verfügt die EMRK über ein auf übernationaler Ebene wirksames Durchsetzungsinstrument gegenüber allen 47 Europarats-Mitgliedsstaaten.
Wozu Menschenrechte? (Präambel der AEMR)
Entscheidend für das Zustandkommen dieser Menschenrechts-Erklärung (AEMR) im internationalen Recht waren die Erfahrungen des Zweiten Weltkrieges. Die internationale Verankerung sollte der Staatengemeinschaft Mittel in die Hand geben, Verbrechen wie jene des Nationalsozialismus in Zukunft zu verhindern und gleichzeitig die Probleme von staatenlosen Flüchtlingen lindern.
Die AEMR aus 1948 führt in ihrer Präambel detailliert Gründe aus, weshalb es dieser Erklärung unmittelbar nach den beiden Weltkriegen bedurfte.
AEMR-Artikel mit Grundeinkommens-Bezug
Wir haben hier diejenigen Artikel der Menschenrechts-Erklärung (AEMR) zusammengefasst, die uns für ein Grundeinkommen relevant erscheinen. Nach dem Original-Wortlaut (Zitat) findest Du Anmerkungen zum jeweiligen Artikel durch uns.
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.
Artikel 1 – Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Ein Grundeinkommen fördert die Freiheit, Gleichheit und Solidarität.
Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel sind in allen ihren Formen verboten.
Artikel 4 – Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Ein Grundeinkommen beendet umgehend die Sklaverei und den Sklavenhandel.
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.
Artikel 7 – Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Ein Grundeinkommen ist die beste Form gegen Diskriminierung.
Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.
Artikel 12 – Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Mindestsicherung ist verbotene Enteignung, ein Grundeinkommen nicht.
1. Jeder hat das Recht, sowohl allein als auch in Gemeinschaft mit anderen Eigentum innezuhaben.
Artikel 17 – Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
2. Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden.
Die Grundsicherung enteignet, ein Grundeinkommen nicht.
Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch
Artikel 22 – Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter
Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuß der
wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die
freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.
Ein Grundeinkommen ist die menschenrechts-konformste soziale Sicherheit.
Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.
Artikel 24 – Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Dieser Artikel könnte geändert werden, da er mit einem Grundeinkommen offen zu regeln wäre.
1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.
Artikel 25 – Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.
Ein Grundeinkommen fördert und sichert alle in diesem Artikel erwähnten Rechte.
1. Jeder hat das Recht auf Bildung. Die Bildung ist unentgeltlich, zum mindesten der Grundschulunterricht und die grundlegende Bildung. Der Grundschulunterricht ist obligatorisch. Fach- und Berufsschulunterricht müssen allgemein verfügbar gemacht werden, und der Hochschulunterricht muss allen gleichermaßen entsprechend ihren Fähigkeiten offenstehen.
Artikel 26 – Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
2. Die Bildung muss auf die volle Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit und auf die Stärkung der Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten gerichtet sein. Sie muss zu Verständnis, Toleranz und Freundschaft zwischen allen Nationen und allen rassischen oder religiösen Gruppen beitragen und der Tätigkeit der Vereinten Nationen für die Wahrung des Friedens förderlich sein.
3. Die Eltern haben ein vorrangiges Recht, die Art der Bildung zu wählen, die ihren Kindern zuteil werden soll.
Freie Bildung ist ein Grundeinkommen.
Mehr zu diesem Thema auch unter “Bewusstsein Grundeinkommen Bildung“.
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