Bewusstsein Grundeinkommen
D E M O K R A T I E

Bewusstsein? Wofür?

Unsere Grundeinkommens-Initiative „BGE Österreich“ ist bedingungslos, was die Verteilung und Auszahlung betrifft.

Aber so ganz ohne Bedingung ist so ein „bedingungsloses“ Grundeinkommen dann doch auch wieder nicht: Es setzt nämlich ein gewisses Bewusstsein bzw. Bewusstwerden in den „Hinterköpfen“ von uns Menschen über den Umgang damit voraus!

Demokratie ist ein Grundeinkommen

Wir sehen vieles als Grundeinkommen.

Ein zentrales und für eine Gesellschaft fundamentales Grundeinkommen ist die Demokratie. Die Autonomie des einzelnen Menschen und die Gleichheit aller sind Prinzipien der Menschenrechte, die nur in einer Demokratie grundlegend anerkannt werden. Die Konzentrierung der Macht bei einem sehr kleinen – im Grunde gleichbleibenden – Sektor einer Gesellschaft ist hingegen das genaue Gegenteil von Demokratie. Nur Konsens im Volk erzeugt breite Zustimmung, nicht die Mehrheit oder ein Diktat von oben. Entscheidungen werden getroffen, indem man den geringsten Widerstand dazu im Volk ermittelt und nicht, welche Variante die meisten Stimmen erhält. Mehrheitssysteme sind für uns höchst un-demokratisch!

Ein Mehr an beteiligter Übereinstimmung (Konsens) sollte uns bewusst werden!

Göttin der Demokratie
Quelle: Wikipedia

Österreich ist eine demokratische Republik.
Ihr Recht geht vom Volk aus.

Bundesverfassungsgesetz, Artikel 1 B-VG

Dieses Recht ist aber kein Vorschlag, sondern auch eine Pflicht. Eine demokratische Pflicht, der wir Bürger nicht nachkommen, weil wir diese Pflicht sogenannten „Vertretern“ aufbürden, die zum einen mit der gewaltigen Aufgabe überfordert sind, zum anderen aber vor allem eigene Anliegen oder die Anliegen ihrer Klientel vertreten.

„Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.“

Unbekannt (nicht von Johann Wolfgang von Goethe)

Was 1918 mit der Einführung des allgemeinen Wahlrechts – und damit die Demokratie in der Ersten Republik die Monarchie in Österreich ablöste – ein wahrer Fortschritt für das österreichische Volk war, hat sich in den letzten Jahrzehnten zunehmend ins Gegenteil verkehrt:
Die Anliegen der meisten Bürger bleiben seit Langem von allen „politischen Vertretern“ unberücksichtigt und so reduzieren sich sukzessive alle sozialen Leistungen in Österreich, die Armut nimmt zu und ein paar Wenige profitieren immer mehr davon. Und das in einem der zehn reichsten Länder dieser Erde (Mitte 2020)!

Ist Demokratie wirklich gleich Volksherrschaft?

Was 1918 durch die Einführung des allgemeinen Wahlrechts ein Novum für Österreich war, wird heute – mehr als 100 Jahre später – noch immer genau so gehandhabt: Das einzige Mitspracherecht des Volkes bleibt ein einziges „Kreuzerl“ am Wahlzettel alle paar Jahre. Damit geben wir unsere Stimme ab und dürfen uns wieder für fünf Jahre – in letzter Zeit eher weniger 😉 – ruhig verhalten. Soziale und andere Verbesserungen waren in den letzten Jahrzehnten durch Wahlen nicht zu erreichen. Das ist keine Herrschaft des Volkes, denn eine „Mitbestimmung“ dieser Art ist im 3.Jahrtausend einfach nicht mehr akzeptabel. Jedenfalls nicht für eine freie und offene Gesellschaft.

Wer, wenn nicht wir? Wann, wenn nicht heute?

Das Volk erhebt seine Stimme!

Wenn Wahlen schon lange in gesellschaftlich relevanten Belangen nichts mehr ändern, haben unsere „Vertreter“ offenbar versagt. Wahlen ändern nichts mehr! Egal, wen wir wählen! Parteien sind kläglich gescheitert, sie sind einfach nicht mehr zeitgemäß.

Das Parteiensystem hat sich überholt!

Wenn wir positive Veränderungen in allen gesellschaftlichen Bereichen wieder in unseren Alltag bringen wollen, müssen wir uns darauf besinnen, dass Demokratie eben Volksherrschaft bedeutet und uns selbst um diese Belange kümmern, selbst Verantwortung übernehmen und diese nicht mehr den Parteienvertretern übergeben.

Dafür existieren nicht nur Konzepte (Stichwort: „Bürgerparlament„), sondern seit vielen Jahren bereits real durchgeführte Bürgerbeteiligungs-Projekte, wo kleinere Gruppierungen (Bürgerversammlungen) bei einzelnen Themen (meist auf Gemeindeebene) Politik und Verwaltung beratend (deliberativ) unterstützen.

Eine Offene Demokratie ist politische Emanzipation.
Wozu haben sich Frauen aus der Vorherrschaft des Mannes emanzipiert, warum haben wir Sklaven abgeschafft und wozu emanzipieren wir uns von unseren Eltern, die uns lieben, wenn wir alle zusammen heute noch unter der Herrschaft von einigen wenigen und sehr reichen Personen leiden, die uns nachweislich nicht das Beste wollen?

Bürgerparlamente repräsentieren diese politische Emanzipation.
Nur wenn Politik von Bürgern gemacht wird, geht das Recht auch vom Volk aus.

Und dann ist Demokratie auch ein Grundeinkommen!

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